Sozialrecht

Der Auswirkungen des Sozialrechts ist für die meisten Menschen alltäglich. Beginnend mit Pflichtversicherungen für Arbeitnehmer und Angestellte, die mit einem Arbeitsvertrag verbunden sind (Krankenversicherung, Renten-versicherung, Unfallversicherung, Pflegeversicherung). Als nächstes ist die wichtige Rolle zu erwähnen, die die sozialen Rechte von Menschen mit Behinderungen und Pflegebedürftigen spielen. Oft sind auch Mandantinnen und Mandanten in sozialrechtlichen Angelegenheiten mit Streitigkeiten über den Bezug von Sozialhilfe vom Staat konfrontiert (Jobcenter, Sozialamt).  


Rechtsgebiete

Als Rechtsanwalt, der lange Zeit im Bereich des Sozialrechts tätig ist, weiß ich, dass viele Sozialhilfeempfänger oft zögern, sich an einen Rechtsbeistand zu wenden, weil sie sich von den anfallenden Anwaltskosten davon abhalten lassen. Es gibt viele Möglichkeiten, dieser Frage zu begegnen.  

Haben Sie eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen, die die Leistungen eines Rechtsanwalts im Sozialrecht umfasst, dann übernimmt sie möglicherweise die Kosten für die Beratung im Rahmen des Versicherungsvertrags. Sie haben auch die Möglichkeit, einen Berechtigungsscheins für Beratungshilfe zu bekommen. Mit diesem übernimmt der Staat die Kosten des Rechtsanwalts für die Erstberatung und außergerichtliche Tätigkeit in vielen Rechtsbereichen. Für die Klage beim Sozialgericht besteht die gesetzliche Möglichkeit, Prozesskostenhilfe zu beantragen und zu bekommen, wenn u. a. Ihr Einkommen die festgelegten Grenzen nicht erreicht und das Gerichtsverfahren hinreichende Aussicht auf Erfolg hat. Wichtig zu wissen ist auch, dass Sozialleistungsträger, wie z. B. das Jobcenter, verpflichtet sind, Ihre Anwaltskosten zu übernehmen, wenn der Fall vor Gericht oder im vorgerichtlichen Verfahren wegen Fehlentscheidungen der Sozialleistungsträger gewonnen wird.

Rechtsanwalt

   Konkret möchte ich auf die wesentlichen Fragen und Streitigkeiten aus der Praxis eines Anwalts für den Schutz sozialer Rechte hinweisen:  

- Falsche Anrechnung Ihres Einkommens bei der Berechnung der Sozialleistungen durch das Jobcenter; 

- Fehler bei der Berechnung des Einkommensfreibetrags; 

- Falsch berechnete Mehrbedarfsleistungen, z. B. für alleinerziehende Mütter/Väter, Menschen mit Behinderungen; 

- Nicht vollständig bezahlte Kosten für eine Wohnung mit Garage;

- Berücksichtigung des Einkommens, wenn jemand aus der Familie Student ist; 

- Kürzung der Leistungen bei angeblichen Verstößen;   

- Streitigkeiten über die Bestimmung von Grad der Behinderung und des Pflegegrades der Pflegebedürftigkeit;

Haupttätigkeiten bei Streitigkeiten im Bereich des Sozialrechts: